Die deutsche politische Landschaft nach der Ära Merkel
In der Ära der Bundeskanzlerschaft Angela Merkels (2005-2021) kam es zu erheblichen Veränderungen der deutschen politischen Szene. Es erfolgte eine Vertiefung der Zersplitterung und Polarisierung des deutschen Parteiensystems, das in eine Phase des polarisierten Pluralismus (Sartori) überging und zu einem hoch fragmentierten Parteiensystem wurde (Niedermeier). Es kam ferner zu einer Horisontalisierung des traditionellen Parteiensystems durch die Schwächung der beiden Volksparteien (CDU/CSU und SPD) und die Stärkung der Position der mittleren Parteien. Bedeutenden Einfluss, besonders nach der Migrationskrise 2015, gewann die im Jahre 2013 entstandene „Alternative für Deutschland” (AfD). Gegen Ende der Ära Merkel erfreute sich wiederum „Bündniss 90/die Grünen” einer immer größeren Popularität; eine Partei - die sehr stark die Frage des Klimaschutzes hervorgehoben und damit eine enorme Unterstützung bei den jüngsten Wählern gewonnen hatte. Die COVID-19-Pandemie hatte nur in begrenztem Maße Auswirkung auf die Unterstützung der deutschen politischen Parteien. Diese Situation führte dazu, dass die Wahlkampagne vor der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag sehr dynamisch verlief: Dreimal wechselten sogar die Spitzenparteien ihre Positionen in den Umfragen. Die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 26. September 2021 brachten dann wesentliche Änderungen der deutschen politischen Szene hervor. Die SPD hat gewonnen; an zweiter Stelle befand sich die Union (CDU/CSU), und den höchsten Stimmenzuwachs erhielten (im Vergleich zu den früheren Wahlen) die Grünen. Die Wahlergebnisse bildeten dann die Grundlage für die Koalitionsgespräche über die Bildung einer Ampelkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP. Wird Olaf Scholz als Bundeskanzler bahnbrechende Veränderungen in der deutschen Politik und Wirtschaft einleiten? Wird es nach dem Eintritt der Grünen in die Regierung zu einer „Ökologisierung” der deutschen Politik kommen? Welche Richtung wird die CDU nehmen, nachdem sie in die Opposition übergeht? Kommt es zu einer weiteren Vertiefung der bisherigen Prozesse innerhalb des deutschen Parteisystems; wird sich die Situation stabilisieren oder kommt es zu einer Umkehrung neuester Trends? Solche und ähnliche Fragen werden im Fokus unserer Diskussion über die Perspektiven und Herausforderungen stehen, denen sich die bedeutenden politischen Kräfte heute gegenübersehen.
Diskussionsteilnehmer:
Prof. Uwe Jun, Universität Trier
Dr. Ernst Hillebrand, Friedrich-Ebert-Stiftung, Direktor der Abteilung in Warschau
Dr. Joanna Trajman, Uniwersytet Wrocławski
Dr. Piotr Kubiak, Instytut Zachodni
Moderation: Dr. Justyna Schulz, Direktorin des Instytut Zachodni